Egal, welcher politischen Couleur man angehört, mit dieser Wahl – auch wenn sich die einzelnen Parteisprecher gewohnheitsgemäß als Sieger vermarkten – kann niemand zufrieden sein. Es ist Schröder mehr als hoch anzurechnen, daß er, als Zirkuspferd wie einst Kohl in Wahlkampfzeiten verläßlich in Hochform, den medial so sicher scheinenden Abstieg noch drehen konnte. Zwar mit Tricks, wie man sie sonst eher aus dem Bush/Kerry-Wahlkampf kannte, mit ordentlich Angstmacherei, mit mauen Argumenten und Halbwahrheiten, mit vielen Sachen, die nur noch Machterhalt sind, nicht mehr konstruktiv. Aber einen gewissen Respekt vor einer solchen Fighterqualität muß man haben dürfen, da schlägt mein Herz für den Underdog, der in der letzten Runde immerhin ein Patt schafft und halbwegs aufrecht vom Spielfeld humpeln darf. Merkel ist mehr als angeschlagen, was vielleicht schade ist. Selbst wenn ich sie mir beileibe nicht nahtlos als Kanzlerin vorstellen kann und ihre mitunter reflektionsfreie Übernahme neoliberaler und neokonservativer Wertvorstellungen, die per se zu kurz greifen, weil sie zu spät kommen und wir niemals so einen schlanken Staat haben werden wie einige andere Länder. Man sollte also ganz unternehmerisch sehen, welches Design Deutschland braucht.
Das Ergebnis spiegelt sauber wieder, daß keine der Parteien wirklich wählbar war. Rotgrün ist, unzweifelhaft, aufgerieben im Spagat zwischen Parteianspruch und Realpolitik, die CDU/FDP ist im offenen siegesgewissen Machtgerangel bereits vor der Wahl, und hat ein nahezu durchweg charismafreies bis mitunter sogar unsympathisches Personal im Angebot. Das die Linkspartei nun als Partei der Frustrierten und Arbeitslosen abgestraft wird, ist sicherlich albern… schließlich ist es nur sinnvoll und demokratisch, wenn auch die systemisch benachteiligten sich ein politisches Ventil, daß ihre Interessen vertritt oder zu vertreten vorgibt, suchen und besser die PDS als die NPD – dennoch bleibt das seltsame Gefühl, daß diese Partei keine wirkliche moderne linke Alternative bietet, keine neuen Antworten, sondern eher für den wehmütigen Blick über die Schulter zurück in glücklichere Zeiten steht nicht für Aufbruch, sondern fürs Festklammern.
Mache man sich nichts vor: Jenseits der reinen Interessenvertreter-Wahlargumente, die stets für das unternehmerfreundlich-bürgerliche Lager greifen, gibt es keinen guten Grund, sich für eine Partei oder einen Politiker zu erwärmen. Und genau diesen Zustand spiegelt das Ergebnis wieder. Und die Unentschiedenheit, die sich hier Ausdruck verschafft, diese Angst… genau gegen DIE anzugehen wäre die Aufgabe guter Parteipolitik, guter Programmatik, nicht zuletzt guter Politiker.
Wenn beim TV-Duell Schröder wie Merkel gleichermaßen an ihre Pulte geklebt bei vorgefertigten Textfragmenten bleiben, entmenschlichte Teleprompter-Automaten ihrer Kampagnenleiter und Berater, bis hin zur 1:1-Kopie von Texten, die schon auf zig Marktplätzen heraustrompetet waren (oder gleich aus anderen Jahrzehnten und von anderen Kontinenten stammten, wie bei Merkel/Reagan)… wer will da ernsthaft zwischen beiden entscheiden wollen? Hier wäre für beide die Chance gewesen, den Wahlkampf-Bullshit zu durchschneiden und ehrlich, aufrichtig zu werben. Schröder ist die Inszenierung des indignierten Staatsmannes glaubhafter gelungen, sicher («WIR haben doch…»), aber bei beiden Spitzenkandidaten kann man sich des Gefühls stets nicht erwehren, es mit Beckettschen Cyphermenschen zu tun zu haben. In diesem Urteil liegt keine Wut über «die da oben», im Gegenteil… mit Politikern gilt es Mitleid zu haben. Selbst der Quereinsteigerin Merkel sieht man an, wie diese Zunft ihre Mitglieder kannibalisiert, zu Opfern macht, zeichnet und auch dehumanisiert. Es ist die Angst vorm Mißerfolg, die Suche nach scheinbarer Sicherheit, die beiden Parteien letztlich den Erfolg verhagelt hat, was sicherlich nicht zufällig auch ganz symbolisch für Deutschland in toto ist. Es sind (wiederum auf allen Seiten) Politiker, die Reformen predigen, aber keine Reformer sind, die selbst absolut nicht an das Neue glauben, das Neue nicht denken oder verstehen, die eben nicht Cutting Edge sind, sondern Münteferings und Wulffs, Bütikofers und Paus, Menschen, die eben alle auf ihre Art noch ein bißchen im Gestern leben wollen, die wir alle in der Schule mit Papierkügelchen beworfen und in der Pause gehänselt hätten, die für dieses Ergebnis stehen.
Und die mit diesem «Eigentlich-ists-uns-egal» der Wähler nun nicht wirklich weiterwissen, irrlichtern zwischen persönlichen Animositäten einerseits und realpolitischer Anbiederei andererseits (ah, wird das ein herrlicher Koalitionspoker, wenn das Hochrechnungsergebnis so bleibt). Im Grunde, das ist der Coup, ist das Ergebnis von heute das Ergebnis einer erodierenden Demokratie, die irgendwo zwischen dem eigenen kuscheligen Sattsein und den EU-Vorschriften, zwischen Weltmarkt und Dorfkneipe, versandet ist. Die drei kleinen haben fast identische Ergebnisse, die beiden Großen ebenso. Die Ennui der Bürger mit ihren Parteien, die Langeweile, wäre kaum deutlicher auszudrücken. Es gibt hier keinen Horror vacuii mehr, keiner hat mehr Angst vor dem politischen Nichts. Die leichte Ahnung, daß sich nichts ändern würde, wenn vier Jahre einfach mal keiner in Berlin regieren würde, ist fast greifbar naheliegend. Es ist ein kollektiver Bitchslap: Merkel, die nicht Kanzlerin wird, Schröder, der nicht bestätigt wird. Es ist DAS perfekte Wahlergebnis. So absurd wie die Neuwahlen im Ganzen, so absurd wie das jetzt zu erwartende Kasperletheater in Berlin. Ein Kabarettist hätte sich diesen Abend kaum schöner ausdenken können. Und das ist kein Zufall. Das ist der Abgesang. Auf eine Generation von Politikern. Und erst recht auf die Generation von Politikern, die danach kommt. Wenn wir Fischer nicht vertrauen und Gerhardt nicht, wie denn dann Westerwelle und Bütikofer? Wenn nicht Stoiber, wie dann Beust? Wenn nicht Schröder, wie dann Gabriel? Die nächste Generation, die jetzt mit den Hufen scharrt, ist ja nicht besser, sondern eher die homöopathische Dosierung von authentischer Politik – da darf man solche wohlaustarierten Ergebnisse kollektiven Unentschlossenseins wahrscheinlich auf Dauer erwarten. Was das Referendum gegen die EU in Frankreich und den Niederlanden, ist dieses Wahlergebnis in Deutschland. Weniger ein NEIN zu einem spezifischen Thema als vielmehr das diffuse, aber unmißverständliche Nein zu einer Politik, die abgehoben, selbstreferentiell, autopoeitisch und im Alltag a- vielleicht sogar dysfunktional geworden ist.
Insofern gilt es, Mitleid mit der politischen Kaste zu haben, denn sie hat sich als obsolet erwiesen, ist as a whole abgewählt, kaltgestellt. Funktioniert vielleicht noch als Talkshow-Entertainment auf Bärbel-Schäfer-Niveau. Als Schirmherr hier und Vorwortschreiber dort. Als Redenhalter in Gartenlauben. Als Raab-TV-Total-kompatible Unterhaltungspräfabrikate. Nicht aber als noch effektiver sozialer Managementansatz.
An ihrer Stelle werden neue, lokale, kleinere Lösungsnetze entstehen (müssen), aus der Not zunächst. Das ist das Positive an der deutschen Politik: Das sie sich in ihrem Erfolg, wie Alice Schwarzer, selbst überflüssig gemacht hat und nun etwas peinlich-störend noch in allerlei Fernsehsendungen auftaucht, aber nicht mehr wirklich etwas zu melden hat. Das ist das Positive an Wahlabenden wie diesen: Aus der Enttäuschung der Bürger mit ihren Politikern wird (mit etwas Glück) die Erkenntnis wachsen, daß die Politik nicht Teil der Lösung, sondern inzwischen Teil des Problems ist. Daß man Probleme wie Bildung, die Verteilung von Arbeit (oder realistischer. von Arbeitslosigkeit), soziale Netzwerke, Familie und Identität/Funktion in der Staatengemeinde selbst, durchaus an der Politik vorbei, auf lokaler Ebene erarbeiten kann und vielleicht muß. Daß es, unterm Strich, wichtigeres gibt im Leben als die Politik. Auch wenn die Politiker dies erst noch werden lernen müssen… und heute viele von Ihnen eine neue Chance dazu erhalten haben.
18. September 2005 23:43 Uhr. Kategorie Leben. Keine Antwort.
